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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - L 10 SB 300/13   

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https://dejure.org/2017,32105
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - L 10 SB 300/13 (https://dejure.org/2017,32105)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.01.2017 - L 10 SB 300/13 (https://dejure.org/2017,32105)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - L 10 SB 300/13 (https://dejure.org/2017,32105)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung; Neufeststellung des GdB; Auswirkungen mehrerer Beeinträchtigungen; Bemessung des GdB grundsätzlich tatrichterliche Aufgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung; Neufeststellung des GdB; Auswirkungen mehrerer Beeinträchtigungen; Bemessung des GdB grundsätzlich tatrichterliche Aufgabe

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 S. 1
    Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 13 SB 122/14

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Sozialrechtliches Institut der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - L 10 SB 300/13
    Eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinne des § 48 Abs. 1 SGB X liegt auch bei erfolgreichem Ablauf der Heilungsbewährung vor (hM, vgl Urteil des LSG Niedersachen-Bremen vom 21.07.2015 - L 13 SB 122/14 - in juris Rn 19 mwN).

    Insoweit kommt dem Verordnungsgeber eine Befugnis zu Pauschalierungen und Typisierungen zu, von der er in rechtlich nicht zu beanstandender Weise Gebrauch gemacht hat (vgl Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.07.2015 L 13 SB 122/14 in juris Rn 23 mwN).

  • BSG, 02.12.2010 - B 9 SB 3/09 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Diabetes mellitus - Teilhabe -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - L 10 SB 300/13
    Dabei ist die Bemessung des GdB grundsätzlich tatrichterliche Aufgabe (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG -, vgl ua Urteil vom 02.12.2010 - B 9 SB 3/09 R - in juris, Rn 16 mwN).
  • BSG, 19.09.2000 - B 9 SB 3/00 R

    Schwerbehinderung - GdB - Einzel-GdB - Gesamt-GdB - Verwaltungsakt mit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - L 10 SB 300/13
    Bei einer derartigen Neufeststellung handelt es sich nicht um eine reine Fortschreibung des im letzten maßgeblichen Bescheides festgestellten GdB, sondern um das Neuermitteln unter Berücksichtigung der verschiedenen aktuellen Funktionsbeeinträchtigungen (vgl BSG, Urteil vom 19.09.2000 - B 9 SB 3/00 R - in juris Rn 14 mwN).
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